Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Gegenstand und Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: „AGB“) regeln die Rechte und Pflichten der Nutzung des Internetangebots von www.asve.rocks. Die Betreiber und Verantwortlichen finden Sie unter dem Menüpunkt “Impressum”.

Verantwortung für Zugangsdaten

  • Sämtliche geheimen Benutzerdaten wie Passwörter sind für die Betreiber als auch für Dritte nicht ersichtlich.
  • Der Betreiber gibt keine Benutzerdaten oder Nutzungsdaten an Dritte weiter.
  • Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt.

 

Pflichten der Nutzer

  • Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Nutzung  von ihm zu seiner Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu erledigen.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des Dienstes geltenden Gesetze einzuhalten.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die er im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes vom Diensteanbieter oder anderen Nutzern erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung  an Dritte zu übermitteln.

 

Aktualisierung der Nutzerdaten

  • Der Nutzer ist dazu verpflichtet, seine anzugebenden persönlichen Daten  aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten auf, sind die Angaben elektronisch in den persönlichen Einstellungen des Nutzers zu ändern

Beendigung der Nutzung / Kündigung

  • Der Diensteanbieter kann das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail) kündigen.
  • Ein außerordentliches Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt.

Verfügbarkeit der Leistungen

  • Soweit die Leistungen des Diensteanbieters unentgeltlich gegenüber dem Nutzer erbracht werden, besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Internetseite des Diensteanbieters verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

Einstellen von Inhalten durch Nutzer

  • Der Diensteanbieter bietet Nutzern die Möglichkeit, Inhalte selbst auf der Internetseite des Diensteanbieters einzustellen und somit für Dritte verfügbar zu machen. Für das Einstellen von Inhalten durch Nutzer gelten die nachfolgenden Bedingungen:
  • Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
  • Das dem Diensteanbieter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Vertragsverhältnis (Löschung des Benutzerkontos) bestehen. Der Diensteanbieter ist zudem berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an eingestellten Inhalten des Dritten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
  • Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

 

 

Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf der Internetseite des Diensteanbieters eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt sind (zB durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Internetseite des Diensteanbieters einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren, zu entfernen oder wiederherzustellen sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und verhältnismäßige Maßnahmen zur Abwehr und/oder Beseitigung des Verstoßes treffen. 

Preise und Zahlungsbedingungen

  • Der Diensteanbieter bietet seine Leistungen kostenlos an.

 

Nutzungsrechte

  • Soweit nicht in diesen AGB oder auf der Internetseite des Diensteanbieters eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Internetseite des Diensteanbieters durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird, darf der Nutzer die auf der Internetseite des Diensteanbieters verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer des Vertragsverhältnisses mit dem Diensteanbieter beschränkt;
  • ist es dem Nutzer untersagt, die auf der Internetseite des Diensteanbieters verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
  • An den von vom Nutzer selbst gespeicherten bzw. ausgedruckten Inhalten der der Internetseite des Diensteanbieters erhält der Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die dem Nutzer entgeltlpflichtig überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

Verbotene Handlungen

Die auf der Internetseite des Diensteanbieters verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Nutzer oder – soweit allgemein zugänglich – für die Besucher der Internetseite des Diensteanbieters bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Nutzern oder Dritten untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und in Textform erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

  • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
  • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/ oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

 

 

Dem Nutzer sind jegliche Handlungen auf bzw. im Zusammenhang mit der Internetseite des Diensteanbieters untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

 

Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Diensteanbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt:

  •  die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Teilnehmer, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Internetseite des Diensteanbieters zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters unverhältnismäßig hoch zu belasten. 
Sperrung von Zugängen

  • Der Diensteanbieter kann den Zugang des Nutzers zu der Internetseite des Diensteanbieters vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hat oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

Haftungsfreistellung

  • Der Nutzer stellt den Diensteanbieter von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen den Diensteanbieter wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.

Datenschutz

  • Der Diensteanbieter trägt Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist.  Der Diensteanbieter wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

 

Änderungen der Geschäftsbedingungen

  • Der Diensteanbieter behält sich vor, diese AGB ohne weitere Ankündigungen mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse jederzeit zu ändern. Die AGB sind daher selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.